Auszug - BürgerInnenanfragen  

 
 
13. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
TOP: Ö 3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Schultheiß hat eine Frage zum Baufortschritt des Van-Caem-Park an der Albert-Hößler-Straße vor der Sitzung eingereicht.

Das Bezirksamt informiert, dass bislang keine Baugenehmigung erteilt wurde. Derzeit finden Abbrucharbeiten statt. Das Bebauungsplanverfahren 11-163 Gewerbepark Buchberger Straße stagniert aufgrund ausstehender Gutachten.

 

Herr Pohle hat folgende Frage vor der Sitzung eingereicht: Welche Planungen zum Ausbau der Straße Grüne Trift und zur Verbesserung der verkehrlichen Erschließung des Schulgeländes der Filiale der Matibi-Schule in der Straße 3 sind dem Bezirksamt vor dem Hintergrund des angemeldeten Modularen Ergänzungsbaus MEB22 für die Filiale der Matibi-Schule bekannt und welche stadtentwicklungspolitischen Überlegungen liegen diesen Planungen zugrunde?

Herr Hönicke informiert, dass die Straße 3 in der Investitionsplanung des Bezirks enthalten ist und es mit Drucksache DS/1096/VIII Schulweg zur Matibi-Grundschule sichern einen BVV-Beschluss gibt. Der Bau zur Herstellung eines neuen Gehweges, verbunden mit der Ertüchtigung der Bushaltestelle, beginnt in der 42. Kalenderwoche. Die Anwohnenden werden vor Baubeginn informiert. Die Straße Grüne Trift wird nicht angefasst. Dem Bezirksamt ist eine städtebauliche Planung, die den Arbeiten zugrunde liegt, nicht bekannt.

 
 

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