Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2020 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

 
 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 06.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/2279/VIII Nachweisung der im Haushaltsjahr 2020 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtRechnungsprüfung
Verfasser:BzBm/PersFinImmKult 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Ausschuss-Mitglieder beraten über die folgende Beschlussempfehlung zur Drucksache DS/2279/VIII:

 

„Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt“.

 

Begründung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich im Rahmen einer Analyse der Soll- und der Ist-Zahlen der Bezirkshaushaltsrechnung 2020 auch mit den über- und außerplanmäßigen Ausgaben incl.  der Verpflichtungsermächtigungen befasst und empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache.

 

Die Drucksache wird mit

7 Ja

0 Nein

1 Enthaltung

angenommen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 neue Beschlussempfehlung zu DS 2279 VIII überplanm. Ausgaben 2020_ (13 KB) PDF-Dokument (48 KB)    
 
 

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