Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Schaefer vertritt das Bezirksamt anstelle von Herrn Hönicke. Herr Paulus leitet die Sitzung in Vertretung von Herrn Petermann.

Herr Paulus schlägt vor, den TOP 6 Aufgaben und Ziele der Berliner Wasserbetriebe in Berlin-Lichtenberg vor dem TOP 5 Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben aufzurufen.

Die Fraktion SPD bittet um Vertagung des TOP 7.5 Drucksache 284/IX Unterstützung Reitverein Kleeblatt. Das Bezirksamt bittet die Fraktion SPD, die Drucksache 284/IX Unterstützung Reitverein Kleeblatt zurückzuziehen.

Herr Pohle bittet um Vertagung des TOP 7.2 Drucksache 556/VIII Vandalismus konsequent verfolgen, da einzelnen Mitgliedern des Ausschusses kurzfristig ein Aufhebungsantrag zum Abschlussbericht zugegangen ist.

Herr Pohle zieht den Antrag, die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung zur Drucksache 376/IX Konkrete Schritte für Gewerbe und Wohnen in Alt-Hohenschönhausen kooperativ angehen in der Sitzung aufzurufen, nach Widerspruch aus der Fraktion Die Linke zurück.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.