Auszug - Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten  

 
 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0175/IX Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖkologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Hudler übernimmt für die Fraktion CDU den zuvor von der Fraktion SPD eingereichten Änderungsantrag.

Frau Feige bittet um Streichung des Wortes den im Änderungsantrag. Die redaktionelle Änderung wird von der Fraktion CDU übernommen.

Frau Zimmer beantragt die Streichung eines Satzteils im Änderungsantrag der Fraktion SPD.

 

Der Antragstext in der Fassung der Fraktion Die Linke. lautet:

„Das Bezirksamt wird ersucht, für die drei Stadtplätze entlang der Robert-Uhrig- und Massower Straße in Friedrichsfelde gemeinsam mit den Anwohnenden Planungen für eine nachhaltige Steigerung der Aufenthaltsqualität und Flächenentsiegelung zu verfolgen.

 

Dabei sollen die Ensembles (Brunnenanlage „Quellenstein“, Skulptur „Mutter mit Kind“ und Brunnenanlage Tränke“) in der Robert-Uhrig-Straße in die Überlegungen mit einbezogen werden, um diese zu erhalten bzw. neu aufzustellen (DS/0192/IX).

 

Die Eigentümer des Nahversorgungszentrums sollen in die Planungen mit einbezogen werden.“

 

Die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. ergibt folgendes Ergebnis: 6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Der Ausschuss lehnt damit den Änderungsantrag ab.

 

Der Antragstext in der geänderten Fassung der Fraktion CDU lautet:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, für die drei Stadtplätze entlang der Robert-Uhrig- und Massower Straße in Friedrichsfelde gemeinsam mit den Anwohnenden Planungen für eine nachhaltige Steigerung der Aufenthaltsqualität und Flächenentsiegelung zu verfolgen.

 

Dabei sollen die Ensembles (Brunnenanlage „Quellenstein“, Skulptur „Mutter mit Kind“ und Brunnenanlage Tränke“) in der Robert-Uhrig-Straße in die Überlegungen mit einbezogen werden, um diese zu erhalten bzw. neu aufzustellen (DS/0192/IX).

 

Die Eigentümer des Nahversorgungszentrums sollen in die Planungen mit einbezogen werden und dabei auch Überlegungen für eine Überbauung des Zentrums mit Wohnungen erörtert werden.“

 

Die Abstimmung über den geänderten Antrag der einreichenden Fraktion ergibt folgendes Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrags in geänderter Fassung.

 
 

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