Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
TOP: Ö 4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Hönicke kündigt seine Abwesenheit für die Sitzung des Ausschusses am 11.08.2022 an.

 

Herr Hönicke berichtet über folgende Termine und Themen:

         FAN-Jour Fixe am 13.06.22 (Thema u.a. Fertigstellung der baulichen Maßnahmen am Rodeliusplatz)

         Runder Tisch Trabrennbahn: Die Ausschreibungsunterlagen für die Vergabe an einen externen Dienstleister wurden am 22.06. versandt.

         Grundschule Hedwigstraße 9: Die Vorhabenträgerin möchte zusätzlich zur Öffentlichkeitsveranstaltung für Anwohnende und Interessierte das Bauvorhaben im Ausschuss vorstellen.

         Sewanstraße 220-256: Die Vorhabenträgerin hat ein Infoschreiben an die Nachbarschaft ab dem 17.06. verteilt. Herr Hönicke möchte das Infoschreiben dem Ausschuss zur Kenntnis geben.

         Das Bezirksamt veranstaltet am 01.07. einen Fachtag für ein queeres Wohnprojekt in Lichtenberg.

         Die Vereinbarung zum Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen wurde vom Senat verabschiedet. Vertreter:innen der Landes- und Bezirksebene möchten im August ein Gespräch zu seiner Umsetzung in Lichtenberg führen.

         Am 17.06. fand das Richtfest für das Vorhaben Seehausener Straße 33-39 statt.

         Am 20.06. fand ein Gespräch zur Situation an der Rummelsburger Bucht statt.

         Am 21.06. fand ein Gespräch mit der Vorhabenträgerin des Projekts Weiße Taube statt. Die Vorhabenträgerin möchte aufgrund von Kostensteigerungen Änderungen vornehmen, die sich auf das Bebauungsplanverfahren 11-118 VE Landsberger Allee 341/343 auswirken würden. Zur Klärung finden weitere Gespräche auf Arbeitsebene statt.

         Mehrere Fragen, u. a. zur Finanzierung des Schulneubaus und der Verkehrsführung, konnten bei der Bearbeitung des Bebauungsplanverfahrens 11-165 Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße geklärt werden.

         Am 23.06. fand ein Jour Fixe mit der Howoge, u. a. zu den Vorhaben Rosenfelder Ring, Sewanstraße 38-40 und Ahrensfelder Chaussee/Detlevstraße statt.

 

Herr Hudler hat Fragen zu den Bebauungsplanverfahren 11-9c Östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46 und 11-165 Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße schriftlich eingereicht, die Herr Hönicke beantwortet.

 

11-9c Östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46: Eine Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung über die Planreife könnte noch in 2022 erfolgen.

11-165 Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße: Eine Festsetzung des Bebauungsplans in 2022 ist nicht realisierbar. Die Behördenbeteiligung wird aktuell vorbereitet. Die Wollenberger Straße muss für die verkehrliche Anbindung verbreitert werden. Die Grundstückszuschnitte zwischen den beiden Vorhabenträgerinnen sind noch nicht abschließend geklärt.

 

Das Bezirksamt beantwortet in der Aussprache zum Bericht Fragen von Herrn Haustein und Herrn Drewes zu Bauvorhaben im Rosenfelder Ring und zum Fachtag für ein queeres Wohnprojekt.

 

Das Bezirksamt ordnet einen Hinweis von Herrn Hudler zum Planungsvorhaben Werneuchner Straße 19, wie folgt, ein: Es besteht für ein Büroprojekt ein positiver Bauvorbescheid. Das Bezirksamt hat bei dem Projektentwickler statt der gewerblichen Nutzung eine Wohnnutzung angeregt. Eine Wohnnutzung würde ein Planerfordernis auslösen. Auch Wohnbauvorhaben in der Nachbarschaft mussten ein Planverfahren durchlaufen. Der Entwickler hat sich zum Vorschlag des Bezirksamts noch nicht positioniert. Es findet in der Woche vom 27.06. ein Gesprächstermin mit ihm statt.

 
 

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