Auszug - "Auf ein Wort!" auch am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen sowie am internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie  

Frau Sager (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der SPD.

Herr Teichert (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in den Ausschuss für Partizipation und Integration und in den Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Frau Schiwatschev (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) und
• Herr Wolff (Fraktion der SPD).

Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) äußerte sich zum Redebeitrag von Herrn Wolff (Fraktion der SPD).

Auf Nachfrage der Vorsteherin gab es keinen Widerspruch zu einer Blockabstimmung der beantragten Überweisung.

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen 15 Ja-Stimmen aus den Fraktionen der CDU, AfD und FDP abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksverordneten der TSP gegen eine Stimme aus der Fraktion der AfD bei 5 Stimmenthaltungen aus der Fraktion der AfD und der Stimmen der Fraktionen der CDU und FDP angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild der Veranstaltung "Auf ein Wort!" am internationalen Tag gegen Rassismus künftig ähnliche Formate am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen sowie am internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie zu organisieren.

Die Veranstaltungen sollen Vereinen und Initiativen aus dem Bezirk sowie Lichtenberger*innen die Möglichkeit geben, ihre Stimme gegen Gewalt an Frauen sowie gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie zu senden. Sie sollen vom Bezirksamt entsprechend beworben werden, um deutlich zu machen, dass sich der Bezirk nicht nur gegen Rassismus, sondern auch gegen Gewalt an Frauen sowie gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie stellt.