Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Frau Ehlers begrüßt alle an der Sitzung Teilnehmenden. Es nehmen 15 Bezirksverordnete teil. Folgende Drucksachen werden einstimmig vertagt: DS/0159/IX (Pflichterfüllendes Tauben-Management), DS/0173/IX (Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg), DS/0212/IX (Erstellung von Kriterien zur Einrichtung von Hundefreilaufplätzen in Lichtenberg), DS/0213/IX (Einrichtung von Hundefreilaufplätzen im Mauritius Kiez), DS/0221/IX (Rahmenbedingungen für öffentliches Grillen) sowie DS/0250/IX (Wirtschaftsgebiet Herzbergstraße besser erschließen). Die Mitglieder des Ausschusses einigen sich darauf, eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen (KUNT) durchzuführen, da viele Drucksachen beide Ausschüsse inhaltlich betreffen.

Die Ausschussvorsitzende des Ausschusses Schule und Sport bittet den Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr darum, in der heutigen Sitzung die Frage zu thematisieren, ob es verkehrstechnisch möglich sei, die Bushaltestelle für den Transfer der betroffenen Schüler:innen von der Schule an der Sewanstraße (bisheriger Halt) in die Nähe ihres temporären Schulgebäudes in der Salzmannstraße zu verlegen. Herr Schaefer berichtet, dass dieses Problem gelöst sei. Der Ausschuss wird sich in dieser Sitzung daher nicht weiter mit dem Thema beschäftigen.