Auszug - Sonstiges  

Es werden folgende Themen besprochen:

1. Raumfrage für den Ausschuss Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion

Hierzu teilt die Vorsteherin mit, dass für den Ausschuss bis zum Ende des Jahres der Raum 7 im Rathaus fest gebucht sei und nach Zusage des Bezirksamtes die Sitzungen ggf. auch im Kulturhaus Karlshorst stattfinden könnten.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, nimmt hierzu Stellung.

Frau Ehlers bittet darum, dass langfristig eine Lösung gefunden wird, die für den Ausschuss einen größeren Sitzungsraum bietet.

2. Störungsfreie Ausschusssitzungen/Öffnungszeiten des Rathauses

Es wird bemängelt, dass Ausschusssitzungen häufig durch die Sicherheitskräfte des Rathauses unterbrochen werden, die die Räume im Rahmen ihrer Routinerundgänge kontrollieren. Es stellt sich die Frage, bis wann die Ausschüsse die Räume verlassen haben müssen bzw. wie lange das Rathaus an Sitzungstagen geöffnet ist.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, wird sich nach den aktuellen Bestimmungen erkundigen.

Auf eine Anfrage von Herrn Dinda (Fraktion der AfD) zur Wiederöffnung des Hoftors des Rathauses verweist Herr Grunst auf die noch andauernde angespannte Sicherheitslage.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Kerstin Zimmer

Vorsteherin