Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 1
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) eröffnet die 5te Sitzung des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste und begrüßt als Gäste Herrn Stadtrat Hönicke, dessen Referenten Herrn Killmer und Herrn Hunger, Leiter des Amts für Bürgerdienste.

 

Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 9 Ausschussmitgliedern anwesend.

 

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Hinsichtlich der Tagesordnung schlägt Herr Pohle die Ergänzung um TOP 8.8 – Eingabe 15/IX –, TOP 8.9 – Eingabe 16/IX – und TOP 8.10 – E-Mails i. S. Jobcenter – vor.

 

Es werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung geäußert.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Ausdruck vom: 22.06.2022

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