Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Fr. Usik eröffnet die 4. Sitzung des Ausschusses Jugendhilfe. Sie stellt die Beschlussfähigkeit fest. 12 Mitglieder sind stimmberechtigt.

Es gibt folgende Anmerkungen zur Tagesordnung:

Fr. Usik berichtet, dass drei Stellungsnahmen der mitberatenden Ausschüsse (SchSp, KUNT und ÖOV) in Bezug auf die DS/0164/IX – Die „Hall of Fame“ erhalten bereits eingegangen sind. Eine Stellungnahme aus dem Ausschuss KulWeiGI, fehlt noch. Fr. Usik hat dazu Rücksprache mit der Ausschussvorsitzenden von  KulWeiGI Fr. Navarro gehalten.

Es wird vorgeschlagen, dass auf Grund der Dringlichkeit des Anliegens der JHA die DS ohne die Stellungnahme aus KulWeiGI beraten wird und dieser seine Stellungnahme entsprechend zur BVV nachreicht. Dieser Vorschlag wird im Ausschuss einstimmig angenommen.

Hr. Einenkel bittet um Aufnahme eines Antrags zu Pavillons in Hohenschönhausen auf die Tagesordnung. Das Anliegen wurde in der letzten Sitzung des JHA thematisiert und die SPD-Fraktion hat dies zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern von Gangway in einem Antrag aufgegriffen. Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Antrag in der 4. Sitzung des Ausschusses Jugendhilfe zu behandeln.