Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die stellv. Ausschussvorsitzende Frau Kliemann eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest

TOP 6.3 wird in die Maisitzung vertagt, da der mitberatende Ausschuss erst nach dieser Sitzung tagt. Der gesamte TOP 6 wird vorgezogen (nach TOP 2). 

Es wurde aus der Fraktion der AfD angekündigt und um Aufnahme ins Protokoll gebeten: Da die Tagesordnungen des Ausschusses ASG und des Ausschusses EuWiSo sich oft und auch dieses Mal gleichen, würden Vorschläge an den Ältestenrat gesendet. Die stellv. Vorsitzende nahm dies zur Kenntnis, wies aber darauf hin, dass die Fraktion der AfD selbst diese Drucksachen in beide Ausschüsse überwiesen habe.

Die so geänderte Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.

(Das Protokoll bildet die ursprüngliche Reihenfolge ab.)