Auszug - Berichte - Bezirksamt - Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung BJF  

Frau BzStRin Keküllüoğlu berichtet aus dem Bezirksamt. Sie beginnt mit dem Sportteil.

-          Am 22.03. gab es ein Treffen beim Vorstand des BSB. Der Austausch war inhaltlich sehr fruchtbar, es wurden viele Visionen besprochen. Frau BzStRin Keküllüoğlu betont, dass sie sich auf die Zusammenarbeit freut und den Sportaspekt stärken möchte. Bisher dominieren Themen um Schule, aber der Sport darf nicht untergehen.

-          Die Eisbären Juniors Eishockey U20 haben sich den deutschen Meistertitel mit 3:2 gegen die Kölner Junghaie geholt. Der TTC Berlin Eastside hat morgen Abend Champions League mit der Frauenmannschaft.

-          Das BVB-Stadion ist saniert. Der letzte Schliff mit der Aufstockung des Sportfunktionsgebäudes erfolgt und die Übergabe ist für Mai 2022 geplant. Am 10. September findet dort ein Sportfest statt.

-          Bei der Sportanlage Klützer Straße kommt es zu Verzögerungen. Es gibt dort das Potential für eine Kiezsporthalle mit Schwerpunkt für Frauen- und Mädchensport. Hier wird der Support des BSB benötigt, wie wir an Vereine kommen, die im Kiez verankert sind.

-          Die Sanierung der Leuenberger Straße wird bis Ende 2023 andauern. Vereine, die dort trainieren, werden in die Sporthalle der 34. Grundschule ausgelagert. Hiervon ist auch das Manfred-von-Ardenne-Gymnasium betroffen.

-          In der Atzpodienstraße ist die Halle sehr marode, ab Mai beginnen wir mit den Baumaßnahmen und sind voraussichtlich mit dem Bau einer Drei-Feld-Halle 2024 fertig.

-          Die Stadträt*innenrunde Sport hat stattgefunden. Hierbei wurde auch die Drittligatauglichkeit von Stadien besprochen. Die Zuständigkeit dafür liegt beim Senat. Der konkret vorliegende Antrag der Fraktion DIE LINKE wurde im Ausschuss noch nicht besprochen, aber wie allseits bekannt wird BFC Dynamo im Jahnsportpark spielen. Der Senat sieht Verantwortlichkeit für Ligatauglichkeit bei sich. Stadien, die 3. Liga tauglich sind: Union, Hertha, Ludwig- Jan Sportpark. Stadien, die am nächsten dran sind: Poststadion und Mommsenstadion. Lichtenberg ist hier nicht im Fokus.

-          Es gibt eine Neuerung zur Sportflächenvergabe, um die Transparenz bei der Vergabe von Hallenzeiten zu erhöhen. Senat entwickelt ein Webportal für die Vergabe der Sportstätten und Lichtenberg wird sich aktiv in den Prozess einbringen. Die Sportstadträt*innen aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg werden den Prozess begleiten; so wird Frau BzStRin Keküllüoğlu Teil der Entscheidungsinstanz "Transparente Sportstättenvergabe", initiiert von der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport. Es ist geplant ab Mitte nächsten Jahres mit der digitalen Vergabe loszulegen.

-          Die Zuständigkeit für inklusive Sportanlagen liegt beim Senat. Wir würden uns als Bezirk freuen, wenn wir hier inklusive Sportanlagen errichten könnten.

Herr Kraus (Fraktion DIE LINKE) erfragt, ob die Hallenbuchungswebsite nur für Vereine zur Verfügung steht oder für alle sportlichen Aktivitäten.

Frau Bettzüge antwortet, dass die Zeiten vorrangig für Sportvereine sind. Vielleicht kann es eine Auflockerung geben, wenn mal Kapazitäten frei sind.

Frau Meyer (Fraktion SPD) erfragt, ob es eine Vergabe sein wird, die ganz Berlin betrifft. Können sich Vereine aus anderen Bezirken für Lichtenberg bewerben? Wie wird eine faire Verteilung stattfinden?

Frau BzStRin Keküllüoğlu erwidert, dass dies im Rahmen der o.g. Gremiums geklärt wird. Sie wird über die Entwicklung im Ausschuss sehr gerne berichten.

Frau Röhr weist darauf hin, dass Vereine, die Hallenzeiten nicht bekommen, diese Zeiten einklagen können.

Frau Bettzüge bestätigt dieses Problem in der Umsetzung.

Frau Neugebauer (Bürgerdeputierte SPD) berichtet von ihren Erfahrungen mit dem Onlineportal aus Pankow. Dort wurde zunächst mit Importlisten gearbeitet. Dies bedeutet erheblichen Mehraufwand für Vereine, die zunächst die Excellisten zusammenführen müssen.

Frau Bettzüge betont, dass ein webbasiertes Vergabesystem geplant ist.

Frau BzStRin Keküllüoğlu weist darauf hin, dass momentan die Alpha-Testung läuft, danach beginnt die Beta-Phase.

Frau Neugebauer (Bürgerdeputierte SPD) bekräftigt, dass der Mehraufwand enorm ist, da nur eine Importdatei verschickt werden darf.

Frau BzStRin Keküllüoğlu erwidert daraufhin, dass die Auftaktsitzung noch nicht stattgefunden hat. Sie regt an, gerne Feedback zu geben und die für die Vereine kritischen Punkte zu schicken. Es seien offensichtlich noch einige Fragen offen, die geklärt werden müssten. Es gibt gemäß der SPAN für die Vergabe eine Rangliste und ganz unten stehen auch Einzelpersonen.

Frau Bettzüge ergänzt, dass es durch die sinkenden Mitgliedszahlen in den Sportvereinen aufgrund von Corona sowie dem Schulbau in Zukunft zu höheren Leerläufen in den Hallen kommen wird.

Frau BzStRin Keküllüoğlu fährt in ihrem Bericht aus dem Bezirksamt mit dem Schulteil fort.

-          Schüler*innen-Haushalt: Das Budget wurde aufgrund der Initiative des Ausschusses erweitert, sechs Schulen konnten nachrücken. Eine Schule ist leider abgesprungen, daher können jetzt 35 Schulen teilnehmen. Ein Dank geht hier an Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion SPD). Am 15.04. hat die Auftaktveranstaltung für die nachrückenden Schulen stattgefunden.

-          Am 04.04. hat der Bezirksschüler*innenausschuss getagt; Frau BzStRin Keküllüoğlu hat mit Freude als Gast daran teilgenommen.

-          Am 15.03. hat die AG SEP zum zweiten Mal getagt. Die AG SEP hat eine Vereinbarung getroffen zur Durchführung der Schulgipfel. Die Zielgruppe sind die Schulgemeinschaften und die bezirklichen Schulgremien sowie dieser Ausschuss und im Rederecht priorisiert. Die Einladung läuft im Namen der AG SEP über das Büro der BzStrRin SchulSpoFM. Um den zeitlichen Rahmen einzuhalten, gibt es für alle anderen Redebeiträge von Akteur*innen, die nicht zum o.g. definierten Personenkreis gehören, eine Redezeitbeschränkung von 2 Minuten.

-          Die Kapazitäten in Karlshorst werden erweitert. Derzeit gibt es noch Defizite. Die Lew-Tolstoi-Grundschule bekommt einen Erweiterungsbau, die technische Abnahme erfolgt nächste Woche, sodass 216 neue Schulplätze entstehen. Die Übergabe an die Schule ist vor den Sommerferien geplant. Die neue Zweifeldhalle wird August 2022 fertiggestellt, dort gibt es dann auch Kapazitäten für Sportvereine.

-          Morgen findet eine Infoveranstaltung bezüglich des Bauvorhabens Schule in der Hauptstraße 9 und des Bauvorhabens Kita und Jugendfreizeiteinrichtung in der Hauptstraße 8 statt. Diese ist um 16 Uhr digital geplant. Frau BzStRin Keküllüoğlu organisiert die Veranstaltung gemeinsam mit Frau BzStRin Schuler und Herrn BzStR Schaefer. Inputs werden auch Kolleg*innen vom Schul- und Sportamt Lichtenberg, sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (Sen SBW) halten, denn es geht um mehrere Bauprojekte. TOP 1 ist das Bauvorhaben Schule in der Hauptstraße 9. Die dreizügige Grundschule ist für 2024/2025 geplant. Es gab ein Schreiben von der Sen SBW, dass es zu Verzögerungen kommen könnten.

-          In einer Runde mit Planer*innen, Senatsverwaltung und Bezirken hat das Bezirksamt über den Zeitpunkt gesprochen. Die Baufeldfreimachung soll im Mai/Juni starten. Die Anwohner*innen sollen so schnell wie möglich zum Bolzplatz und der Graffitiwand, die wegkommen, informiert werden. Die möglichen Schulbauverzögerungen betreffen auch andere Bezirke. Auf der Stadträt*innen-Runde Bildung gab es eine kontroverse Diskussion dazu. Daraufhin hat die Senatsverwaltung für Finanzen den Bezirken gegenüber klar kommuniziert: jeder Schulbau, der notwendig ist, soll finanziert werden. Es gab einen Austausch mit Anwohnenden zu der Freizeitsportfläche und der Graffitifläche. Die Hauptstraße 8 gehört der BIM. Bis zu den Kulturateliers erhoffen sich die Anwohnenden gegebenenfalls eine Ersatzfläche zur Verfügung gestellt zu bekommen; diesen Wunsch haben Frau BzStRin Keküllüoğlu und Frau BzStRin Schuler in einem gemeinsamen Schreiben gegenüber der BIM formuliert, aber es gibt noch keine konkrete Antwort von BIM. Der Austausch mit Gangway und der Graffiticommunity ergab, dass diese die Graffitifläche nicht an der Schule, sondern die Wand daneben sehen würden.

-          Die AG Schulwegsicherheit wird am 03. Mai stattfinden und es wird entsprechend eingeladen. Es gibt einen gewissen Teilnehmendenkreis, damit auch konstruktiv gearbeitet werden kann.

Frau Görsdorf (Fraktion DIE LINKE) erfragt den Stand der Schule am Blockdammweg.

Frau BzStRin Keküllüoğlu erwidert, dass diese nicht erwähnt wurde, da diese 2023/24 voraussichtlich fertiggestellt wird, was von der Sen SBW nicht in Frage gestellt wird.

Frau Roth berichtet für die Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung BJF

-          Die Beschulung der ukrainischen Schüler*innen wurde ausführlich besprochen

-          Pandemie: Schutzmaßnahmen haben sich seit dem 01.04. verändert, einige Maßnahmen sind weggefallen. Die Testpflicht ist als Säule verblieben und ausgeweitet worden. Diese gilt jetzt für alle, auch für Geimpfte und Genesene, und richtet sich an alle in der Schule Beschäftigten. Das Testen erfolgt momentan 3-mal die Woche, und nach den Ferien 5-mal die Woche.

-          Die Test-to-stay Strategie (seit Februar 2022) in den Schulen in Lichtenberg hat weiterhin Bestand, dies ist eine regionale Entscheidung des GA Lichtenberg.

-          Es entfällt die Maskenpflicht in der Schule. Es gibt eine klare Empfehlung von SenBJF, gerne freiwillig die Maske zu tragen. Es ist keine Pflicht und es gibt keine Möglichkeit durch Hausordnung eine einzuführen, da es keine Rechtsgrundlage dafür gibt.

-          In der ersten Maiwoche ist wieder ein erstes Einstellungsverfahren für Laufbahnbewerbende. Es wurden knapp 300 Stellen beantragt und ungefähr so werden die Stellen auch bewilligt. Dort sind alle Stellen enthalten, inklusive der Willkommensklassen.

-          Gestern fand am Storkower Bogen der Startschuss für das Leadership Lab statt. Es geht um Fortbildungen und Veranstaltungen für Führungskräfte zu Themen rund um Personalentwicklung.

-          Die jährliche Klausurtagung der Schulleitungen und Fachaufsicht wurde vor 2 Wochen analog durchgeführt. Sie konnten den Schulleitungen Unterstützung geben, um die Einarbeitung von neuen Beschäftigten zu begleiten. Dies richtet sich nicht nur an junge Beschäftigte, sondern an alle Beschäftigte. In dieser Unterstützung ist auch eine Checkliste enthalten.

Frau Neugebauer (Bürgerdeputierte SPD) erfragt Veränderungen bzgl. des Einschulungszugangs an Sportschulen, da nach ihren Informationen gewisse Sportarten nicht mehr eingeschult werden.

Frau Roth erwidert, dass sie diese Frage mitnehmen und die erfragte Information so schnell wie möglich mitteilen werde.

Hinweis: Am 08.04.2022 beantwortete Frau Roth die Frage wie folgt per Mail: Einschulungsregelungen am SLZB werden zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem LSB verhandelt und in der Einrichtungsverfügung, die für alle drei Eliteschulen des Sports gültig ist, vermerkt.

Diese Einrichtungsverfügung steht in der finalen Abstimmung, bevor diese schlussgezeichnet wird.

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion SPD) erfragt wie die Teilnahme am Leadership Lab war.

Frau Roth erwidert, dass es einen großen Zulauf gab, inklusive der digitalen Teilnehmenden waren weit mehr als 100 Menschen anwesend. Sie betont auch, dass sich das Leadership Lab an Menschen richtet, die sich schon im mittleren Management an Schulen befinden und keine Werbeveranstaltung ist.

Frau Heimerl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erfragt, ob es bei dem hohen Stellenbedarf keinen Lehrer*innenmangel in Lichtenberg mehr gibt.

Fr. Roth erläutert das Zustandekommen der hohen Zahl. Als Datengrundlage dient alles, was die Schulen in das LIV einpflegen. Hier werden alle Informationen erfasst, die mit Dienstkapazitäten zu tun haben. Damit ist die Ausstattung gut abgebildet. Auf der Basis werden die Bedarfe ermittelt, inklusive der Einschulungsbedarfe. Für diese Bedarfe werden Stellen angemeldet. Es kann allerdings noch nicht gesagt werden, ob die Stellen auch bewilligt werden. Der hohe Bedarf ergibt sich aus sieben neuen Schulen in Lichtenberg, davon zwei Sekundarschulen. Ganze Züge müssen neu mit Lehrern ausgestattet werden.