Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Fr. Usik eröffnet die 3. Sitzung des Ausschusses Jugendhilfe. Sie stellt die Beschlussfähigkeit fest. 14 Mitglieder sind stimmberechtigt. 

Es gibt folgende Anmerkungen zur Tagesordnung:

Die Vorstellung der DS/0010/IX - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchung des Schuljahres 2018/19 im Bezirk Lichtenberg durch das Bezirksamt fällt aus gesundheitlichen Gründen bei der zuständigen Referentin kurzfristig aus. Der Ausschuss entscheidet sich dafür, die Drucksache ohne Vorstellung der Präsentation zu behandeln. Die Fragen ans Bezirksamt sollen mündlich während der Sitzung und schriftlich nach der Sitzung übermittelt werden, damit das Bezirksamt sie innerhalb von vier Wochen beantworten könnte.

Die DS/0065/IX – Mehr Erzieher*innen für Lichtenberg - Kofinanzierung für die wortlaut Sprachwerkstatt – wird von der antragsstellenden Fraktion SPD zurückgezogen, da die DS bereits in der 2. Sitzung behandelt wurde und eine Stellungnahme des Ausschusses Jugendhilfe an den federführenden Ausschuss Haushalt/Personal und GO übermittelt wurde. Die Behandlung der DS wurde im Rahmen der Haushaltsverhandlungen dann erledigt.

Die Behandlung der DS/0164/IX – Die "Hall of Fame" erhalten – wird vertagt, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse noch fehlen. Die Ausschussmitglieder bitten Fr. Usik, die Vorsitzenden der mitberatenden Ausschüsse um die Stellungnahmen zu bitten, um die DS in der 4. Sitzung des Ausschusses Jugendhilfe zu behandeln. Es wird aktuell nach einem Ersatzstandort für die Hall of Fame gesucht und eine zeitnahe Behandlung der Drucksache wäre daher wichtig. Darüber hinaus wird Fr. Schuler gebeten über den aktuellen Stand dazu beim TOP Bericht des Bezirksamtes zu berichten.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.