Auszug - Bericht des BA  

Die Berichte aus den drei Bereichen werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Zum Bereich Gesundheit ergänzte Frau Stadträtin Schuler, dass aufgrund des großen Andrangs die Öffnungszeiten des Tuberkulosezentrums nun montags und freitags bis in die Abendstunden ausgedehnt wurden. 

Interessierte Patient*innen könnten sich für das neue Sana Gesundheitszentrum Mühlengrund (Start 1.7.2022) über die App bzw. Internetseite Doctolib anmelden.

Auf Nachfrage zum Corona-Update ergänzte Frau Schuler, dass Zahlen bis vor vier Wochen tagesaktuell erfasst werden konnten, nun aber aufgrund der Personalsituation (auch ohne die Bundeswehr) nicht mehr. Als Verbesserung im Containmentbereich sei zu vermerken, dass der Stand bei der Bearbeitung der Fälle nun den 28.2.22 erreicht habe.

Zum Bereich Soziales ergänzte Herr Heymann, dass es in Zukunft den Flyer mit allen wichtigen Informationen auf Russisch und auf Ukrainisch geben werde.

Bei der Wahl  zur Senior*innenvertretung wurden 17 Personen gewählt.

Auf Nachfrage zur Wahlbeteiligung der Senior*innenvertretung antworte Herr Heymann, dass die Beteiligung nicht vergleichbar mit der normaler Wahlen sei, da es weniger öffentliches Bewusstsein gebe. Die Bedingungen der Wahlen würden aber ausgewertet (z. B. positive Einschätzung der Auswahl der Wahllokale), um in fünf Jahren mehr Wahlbeteiligung zu erreichen.

Zum Bereich Arbeit ergänzte Herr Neumann, dass der Weg in Arbeit für Geflüchtete aus der Ukraine, die gleich nach ihrer Registrierung arbeiten dürften, auch über die Agentur für Arbeit führen kann.

Die pandemiebedingten Zahlen der Kurzarbeit seien gesunken. Insgesamt seien die wirtschaftlichen Auswirkungen der Ukrainekrise jedoch noch unsicher.

Auf Nachfrage informierte Herr Neumann, dass für die Anerkennung ukrainischer Berufsabschlüsse das übliche Verfahren durch die dafür zuständigen Stellen gelte. Viele Ukrainer*innen verfügten über akademische Abschlüsse, insbesondere bei Abschlüssen aus Pädagogik und Pflege gebe es aber strenge Vorgaben.

Auf eine weitere Nachfrage hin wurde informiert, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Lichtenberg unter anderem aufgrund von pandemiebedingten Verschiebungen aus dem Versicherungsbereich (ALG I) in den Bereich SGB II derzeit nicht sinke.