Auszug - Weiterbehandlung der Drucksachen: DS 1996/VIII - Jetzt die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens 11-80 vorbereiten -Untersuchungen zu Altlasten, der stadttechnischen Erschließung und zum Baugrund beauftragen; DS/1997/VIII - Abwägungsklausel für genehmigungspflichtige Vorhaben und sonstige Maßnahmen im Bebauungsgebiet 11 - 80  

Herr Petermann erklärt sich befangen und gibt die Sitzungsleitung für den Tagesordnungspunkt an Herrn Paulus ab.

Frau Navarro bittet, wie in der letzten Wahlperiode verabredet, beide Drucksachen in einer Präsenzsitzung mit dem Standortmanagement des Campus für Demokratie zu besprechen.

Herr Hudler fragt, wer künftig die Verantwortung für das Bebauungsplanverfahren 11-80 MfS‑Block trägt und spricht sich ebenfalls für eine Präsenzsitzung mit dem Standortmanagement des Campus für Demokratie aus.

Herr Hönicke möchte das Bebauungsplanverfahren 11-80 aufgrund der begrenzten personellen Ressourcen im Stadtentwicklungsamt abgeben. Er hat eine Abgabe des Bebauungsplanverfahrens an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW) in Gesprächen mit Senator Geisel und Staatssekretärin Radziwill angesprochen. SenSBW prüft derzeit die Übernahme des Bebauungsplanverfahrens.

Der Ausschussvorstand bemüht sich im Ergebnis der Aussprache um einen Präsenztermin mit dem Standortmanagement des Campus für Demokratie.