Auszug - Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee (mitberatend)  

 
 
3. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 8.1
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
DS/0119/IX Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion FDPBezirksamt
  BzStR OrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Schule und Sport hat die Drucksache beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr die Annahme in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zuständigen Stelle der Senatsverwaltung mit Nachdruck für eine nachhaltige Verbesserung der Schulwegsicherheit im Bereich der Kreuzung Marksburgstraße / Sangeallee einzusetzen.

 

Begründung:

Der Ausschuss für Schule und Sport begrüßt das Anliegen des Antrags, das bereits in der letzten Wahlperiode thematisiert wurde. Die Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage zur Schulwegsicherheit in Karlshorst (vgl. KA/0040/VIII) enthält hinsichtlich der betreffenden Kreuzung die folgende Problembeschreibung:

 

„Diese Kreuzung ist insgesamt unübersichtlich und gerade für Kinder schwer zu überblicken. Sie liegt am wichtigsten Zugang zur Karlshorster Grundschule und zum Jugendclub Rainbow. Es besteht der Wunsch auf Einrichtung eines Fußgängerüberweges.“ (Antwort bzgl. KA/0040/VIII, S. 3)

 

In der anschließenden Stellungnahme der Behörde wird darauf verwiesen, dass der Standort der AG „Förderung des Fußgängerverkehrs“ bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Prüfung eingereicht wurde (vgl. ebd.).

 

Diese bereits vorliegende Antwort des Bezirksamtes veranlasste den Ausschuss für Schule und Sport zu den vorgenommenen Änderungen, die von der einreichenden Fraktion übernommen wurden. Die Ausschussmitglieder empfehlen dem federführenden Ausschuss die geänderte Fassung einstimmig zur Annahme.

 

Text des Ursprungsantrages:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Sicherheit für den Schulweg im Bereich der Kreuzung Marksburgstraße / Sangeallee durch bauliche Maßnahmen verbessert werden kann.

 

Abstimmungsergebnis: 14 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)

 

 

Ausdruck vom: 28/04/2022

   Seite: 1/1

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen