Auszug - Finanzielle Unterstützung für die Berliner Tiertafel e. V. im Bezirk Lichtenberg - Der Berliner Tiertafel e. V. droht das Aus! mit Änderungsantrag SPD  

Von den einreichenden BVO (TSP) ist niemand anwesend, Vertagungswunsch wurde im Vorfeld nicht geäußert.

Herr Einenkel (SPD) begründet für seine Fraktion den vorliegenden Änderungsantrag.

Herr Hönicke (stellv. Bzbm, SPD) macht Ausführungen zur Finanzierung für das laufende Haushaltsjahr, u.a. durch Feinmittel u.a. Er verweist auch auf das Rundschreiben I-Nr. 93/2020.

Herr Hoffmann (CDU) regt an, lieber privates Geld einzusetzen, statt öffentlich zu fördern.

Frau Hänisch (StD Fin L) führt aus, dass nur die SenFin als aufsichtsführende Senatsverwaltung für die BIM Einfluss auf die Mietpreisgestaltung nehmen könne.

Herr Drewes (AfD) schlägt folgende Änderung vor: „Das BA wird ersucht, Verhandlungen mit den zuständigen Stellen aufzunehmen, um die notwendigen finanziellen Mittel für die Berliner Tiertafel e.V. zu übernehmen.“

Herr Hoffmann beantragt die Vertagung. Abstimmung: 6/8/0

Herr Drewes zieht seinen Änderungsantrag zurück.

Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD: 10/4/0

Abstimmung über den nun geänderten Antrag als Beschlussempfehlung an die BVV: 11/3/0