Auszug - Sonstiges  

Zu Vorbereitung eines Arbeitsplans für den Ausschuss rief die Vorsitzende, Frau Seidel (Fraktion DIE LINKE.) die Mitglieder dazu auf, Themenvorschläge möglichst zeitnah zu übersenden. Grundsätzlich sei es im Rahmen jeder Sitzung möglich, unter dem Punkt „Sonstiges“ weitere Besprechungswünsche einzureichen.

Die Vorsitzende wies darauf hin, dass die Sitzung im März nicht am letzten Mittwoch des Monats, sondern bereits am Mittwoch davon, nämlich am 23. März, stattfinden würde. Darüber hinaus wies sie darauf hin, dass der Sitzungstermin im Oktober in den Ferienzeitraum fallen würde.

Die Vorsitzende schlug vor, aufgrund der anhaltenden pandemischen Lage und der aktuell wieder steigenden Inzidenzen die kommende Sitzung bzw. auch die nächstfolgenden Sitzungen bei Anhalten der hohen Corona-Fallzahlen in digitaler Form durchzuführen.

Die Ausschussmitglieder stimmten dem Vorschlag der Vorsitzenden mehrheitlich zu.

Die Vorsteherin, Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.), teilte im Anschluss mit, dass die nächste Sitzung der BVV als Präsenztagung stattfinden würde. Grund hierfür sind die anstehenden Wahlen eines Bezirksamtsmitglieds und der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten, hier insbesondere die Wahl der Bürgerdeputierten und ihrer Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Partizipation.

Sowohl für den Jugendhilfeausschuss als auch für den Ausschuss für Partizipation und Integration seien per Gesetz jeweils sechs Bürgerdeputierte sowie stellv. Bürgerdeputierte vorgegeben und daher können sich die Ausschüsse erst nach deren Wahl konstituieren. Angesichts der bevorstehenden Haushaltsberatungen, die zwingend im Februar 2022 in den Ausschüssen stattfinden müssen, müssen die Wahlen der Bürgerdeputierten und ihrer Stellvertreter daher in der Januar-BVV durchgeführt werden. Für eine Durchführung der Wahlen als Briefwahlen sei der zur Verfügung stehende Zeitrahmen nicht ausreichend.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Die Sitzung wurde geschlossen.

Katja Seidel

Vorsitzende