Auszug - Sonstiges  

Der Vorsitzende informiert darüber, dass aktuell im Bezirksamt Haushaltsplanaufstellung 2022/2023 abgestimmt wird und die Vorlage des Haushaltsplanentwurfs an die BVV für Februar vorgesehen sei. Die Beschlussfassung zum Haushaltsplan soll in der BVV-Sitzung im März 2022 erfolgen. Angesichts dieser kurzen Behandlungszeit in den Fachausschüssen ist eine Sondersitzung des Ausschusses HaP/GO zur Behandlung der Stellungnahmen und zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung kurz vor der Sitzung der BVV im März erforderlich. Vorgeschlagen wird daher der 15. März 2022.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen einstimmig dafür, am 15. März 2022 eine Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung durchzuführen.

Mit dem Bezirksamt soll vereinbart werden, dass der Beratungsraum auch über die vorgesehene Sitzungszeit hinaus genutzt werden kann.

Als weiteres Thema spricht der Vorsitzende die Behandlung der Geschäftsordnung an. Es liegen bereits überwiesene Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung vor, die Fraktionen Die Fraktionen werden gebeten, Änderungsvorschläge zur Geschäftsordnung auch direkt in den Ausschuss einzubringen, damit im Februar oder März ein Gesamtvorschlag als Beschlussempfehlung in die BVV eingereicht werden kann.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) regt an, das Thema „Geschäftsordnung“ nicht im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen zu behandeln.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Dr.E.Gührs      A. Schiwatschev

Vorsitzender      Schriftführerin