Auszug - Wahl des Ausschussvorstandes  

 
 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 2
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 13.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die stellvertretende Vorsteherin erläuterte das Wahlverfahren – geheime Wahl mit verdeckten Stimmzetteln für jedes Mitglied des Ausschussvorstandes.

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde durch Herrn Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Herr Robert Pohle für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die nach Durchführung des 1. Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen: 9

gültige Stimmen: 9

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

 

Damit wurde Herr Robert Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) einstimmig zum Vorsitzenden des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste gewählt.

 

Herr Robert Pohle nahm die Wahl an.

 

Die stellvertretende Vorsteherin, Frau Feige (SPD) übergab die Sitzungsleitung an den neu gewählten Ausschussvorsitzenden.

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion AfD für das Amt des/der stellv. Vorsitzenden des Ausschusses wurde durch Herrn Drewes (Fraktion AfD) die Vertagung der Wahl auf die nächste Sitzung des Ausschusses beantragt.

 

Der Vertagung der Wahl des/der stellv. Vorsitzenden wurde einstimmig zugestimmt.

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion SPD wurde durch Herrn Einenkel (Fraktion SPD) Herr Michael J. Andre für das Amt des Schriftführers des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die nach Durchführung des 1. Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen: 9

gültige Stimmen: 9

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

 

Damit wurde Herr Michael J. Andre (Fraktion SPD) einstimmig zum Schriftführer des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste gewählt.

 

Herr Michael J. Andre nahm die Wahl an.

 

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion SPD für das Amt des/der stellv. Schriftführers/in des Ausschusses wurde durch Herrn Einenkel (Fraktion SPD) die Vertagung der Wahl auf die nächste Sitzung des Ausschusses beantragt.

 

Der Vertagung der Wahl des/der stellv. Schriftführers/in wurde einstimmig zugestimmt.

 

 
 

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