Auszug - Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum im Haushaltsplan des Bezirkes sicherstellen  

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung ihrer Fraktion und sprach sich gegen eine Ausschussüberweisung aus.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm Stellung und beantragte die Überweisung in den künftigen für Haushalt zuständigen Ausschuss.

Herr Drewes (Fraktion der AfD) sprach sich ebenfalls für eine Überweisung aus.

Eine in seinem Redebeitrag verwendete Formulierung wurde durch Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) entschieden zurückgewiesen,

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den künftig für Haushalt zuständigen Ausschuss der IX. Wahlperiode der BVV Lichtenberg überwiesen.