Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

 
 
57. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

 

  • Brandanschlag 10./11.10.2021 auf dem Gelände des Bezirksamtes Lichtenberg an der Große-Leege-Straße – Beschädigung von Dienstfahrzeugen des Ordnungsamtes; Sachschaden 110 T€;
  • antisemitischer Übergriff in Lichtenberg am 09.10.2021, Angriff auf einen israelischen Staatsbürger vor dem S-Bahnhof Nöldnerplatz;
  • Wahlen am 26.09.2021 – Dank an die ehrenamtlichen Wahlhelfer sowie den Bezirkswahlleiter und die Mitarbeiter_innen
  • Ermutigung zur Beantragung von Projektmitteln für „Nachbarschaftliches Engagement“
  • Aktionstag „kennenLERNEN“ am 27.10.2021 – Vorstellung der Lichtenberger Schulen und die Berufsperspektiven für Pädagog_innen;
  • Aufruf zur Bewerbung für die Mtiarbeit im Lichtenberger Frauenbeirat sowie im Beirat von und für Menschen mit Behinderungen;
  • Verleihung des Bezirkstalers an den Bezirkssportbund Lichtenberg, geehrt wurden stellvertretend für den Bezirkssportbund 50 Lichtenberger Vereinsmitglieder, die bereits lange Zeit ehrenamtlich aktiv sind;
  • Verleihung des Lichtenberger Kabarettpreises Der EDDI an den Leipziger Kabarettisten Meigl Hoffmann und
  • Glückwünsche an das Projekt „Stadtlichter“ zur Verleihung des Preises „Blauer Bär 2021“ durch die Senatsverwaltung für Kultur und Europa gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

 

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zu den Themen:

 

  • Infektionsgeschehen in Lichtenberg;
  • Impfzentren;
  • Aufruf zur Bewerbung als Patientenfürsprecher_in;
  • Baubeginn des Schulneubaus in der Allee der Kosmonauten;
  • Fertigstellung der Sportanlage in der Siegfriedstraße sowie zur
  • Sperrung der Frankfurter Allee stadtauswärts ab Gürtel- bzw. Möllendorffstraße bis voraussichtlich 29.10.2021 und den Ausweichmöglichkeiten für den Verkehr.

 

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete über

 

  • Veranstaltung zum Thema „Rahmenplan Karlshorst“ in der Katholischen Hochschule am 27.10.2021;
  • Besuch des Hundesportvereins Berolina;
  • Bündnispapier zum Cenrenkonzept;
  • Woche der Generationen;
  • Seniorenuniverisität und
  • Bewerbungen zur Mitarbeit in der Seniorenvertretung.

 

Eine Nachfrage von Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD) zum Brandanschlag in der Große-Leege-Straße wurde von Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet. Der Vorsteher wies hierzu auf den Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU – DS/2328/VIII – hin.

 

Eine Nachfrage von Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen) zu bei den Wahlen am 26.09.2021 aufgetretene organisatorische Probleme wurde durch Herrn Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

 

 

 
 

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