Auszug - Flächen für Wagenplätze - berlinweit  

Frau Stenzel begründet den Antrag. Frau Feige weist auf die bereits stattgefundene Abstimmung hierzu hin, die keine Flächen im Bezirk ergab. Sie weist, ebenso wie Prof. Hofmann, auf die berlinweite Bedeutung des Themas hin. Herr Hudler spricht gegen den Antrag und weist auf den Flächenmangel hin. BzStR Hönicke erklärt die rechtliche Situation für Wagenplätze in Berlin, die sich beispielsweise von der in Hamburg abhebt.

Abstimmung zur positive Stellungnahme: 9/2/0