Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen
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- Herr Donat fragt, nach welcher wissenschaftlichen Methode die Rückmeldungen der Bürgerschaft zum Rahmenplan Karlshorst-Ost ausgewertet werden und wann diese veröffentlicht werden. Das Bezirksamt erläutert kurz den Rahmenplan Karlshorst Ost. Die Rückmeldung werden im weiteren Verfahren zum Rahmenplan gesammelt und geprüft. Diese wurden in der Online-Beteiligung kommentiert und beantwortet, diese fließen in das Verfahren ein. Herr Donat fragt nach einer wissenschaftlichen Methode und möchte wissen, wie die Kapazitäten der Infrastruktur geplant werden. Die Bedarfsentwicklung sind in den Einzelplanungen für Kita- und Schulentwicklungsplanung niedergelegt. Das Delta zwischen Bedarf und Angebot werde aus Sicht des Bezirksamtes nicht größer.
- Herr Gramberg nimmt Bezug auf die Standortstudie zur Trabrennbahn Karlshorst. Nunmehr liegt zwar der Bericht vor, aber nicht die Anlagen. Herr Gramberg fragt, wie sich dieses Fehlen mit der Aufbewahrungsfrist für rechnungsbegründende Unterlagen verträgt. Das Bezirksamt kann die angeforderten Unterlagen nicht auffinden. Es schließt sich eine Diskussion über die Urheberschaft der Studie an. Herr Gramberg möchte wissen, welche Anstrengungen zur Beschaffung bei anderen Stellen unternommen wurden. Das Bezirksamt hat intensiv gesucht.
- Herr Dr. Frommer fragt, ob der Stadtrat Kenntnis vom Inhalt der Anlagen der Studie habe. Herr BzStR Hönicke betont, dass er den Inhalt der Anlagen nicht kenne. Frau Feige widerspricht dem Vorwurf der Lüge gegenüber der vormaligen Stadträtin. Herr Frommer fragt, ob es Gespräche zwischen Herrn Hönicke und Herrn Geisel oder Herrn Momper gab. Dies sei der Fall gewesen.
- Herr Wolf fragt nach dem B-Plan 11-125 und möchte wissen, wie der aktuelle Stand sei. Es gab bereits die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, welche bis Ende des Jahres ausgewertet wird.
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