Auszug - Geschäftsordnung -Diskussionspapier Dr. Harcke/Herr Hahn - Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses  

1.             Große Anfrage: Problem Definition - Geschäftsordnung bleibt.

2.             Redezeiten: - Diskussion - Geschäftsordnung bleibt.
Grundsätzlich sind zwei Redezeiten vorher anzumelden.

3.             Ausspracheende: - Diskussion - Geschäftsordnung bleibt.

4.             Fortsetzung der BVV: - Diskussion - Geschäftsordnung bleibt.

5.             Aussetzung von TOP: - Diskussion: Aussetzen gibt es nicht.
Laut Geschäftsordnung - vertagen.

6.             Drucksachen im Komplex: - Diskussion: Bei Zusammenlegungen von Drucksachen soll der Ältestenrat  auch Empfehlungen zu Redezeiten geben.

7.             Bürgerkommune: - Diskussion: nicht reine GO-Frage.
Konkrete Vorschläge sind nötig.

8.             Neufassung der Geschäftsordnung: - Diskussion:
    Einzelblatt der Geschäftsordnung - Änderungen an alle BVO.

B) Geschäftsordnung des JHA:
 - Diskussion
GO-Ausschuss gibt einige generelle Hinweise:
Z.B. GO der BVV muss beachtet werden, Zugriffsrecht muss beachtet werden.
Befangenheit, VwVfG § 20 (1) ff.
Begleitung des JHA und des Rechtsamtes am 20.04.2004, 18.00 Uhr, ist durch Frau Dr. Harcke gegeben und in dieser Phase hinreichend.
Für das Rechtsamt ist der Rechtsamtsleiter eingeladen.