Auszug - Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes  

Geschäftliche Mitteilungen

Das Bezirksamt hat zu folgender Kleinen Anfrage um Verlängerung der Frist zur Beantwortung gebeten:

KA/0663/VIII – Stand der Schulsanierung in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)

Fristverlängerung bis 17. September 2021

Mitteilungen aus den Ausschüssen

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste hat in seiner Sitzung am 24. August 2021 folgende Drucksache zur Kenntnis genommen:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2236/VIII - Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität

Der Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion hat in seiner Sitzung am 1. September 2021 die folgende Drucksache zur Kenntnis genommen:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2235/VIII – 4. Handlungskonzept 2021 bis 2025 für die Arbeit mit Seniorinnen und Senioren im Bezirk Lichtenberg

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 26. August 2021 über die Drucksache

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/2141/VIII: Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn!

beraten. Zuvor hatte er der Bildung eines Runden Tisches „Entwicklung der Trabrennbahn Karlshorst“ zugestimmt. Da dieser Runde Tisch auch die Forderungen des Einwohnerantrages erörtern soll, wäre eine Zustimmung bzw. Ablehnung des Einwohnerantrages eine Vorentscheidung, die die Beratungen des Runden Tisches beeinträchtigen bzw. obsolet machen würden.

Der Ausschuss hat deshalb mehrheitlich beschlossen, im Interesse einer offenen Diskussion die Entscheidung zum Einwohnerantrag zunächst auszusetzen.

In der Sitzung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz am 2. September 2021 wurden folgende Drucksachen zur Kenntnis genommen:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2239/VIII – Antrag auf die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Gelände zwischen EgonErwin-Kisch-Straße, östlicher Bahnhofsvorplatz S-Bahnhof Wartenberg, Bahngelände und Egon-Erwin-Kisch-Straße 14 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2241/VIII – Bebauungsplan 11-14ba; Arbeitstitel: „An der Treskowallee"

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2242/VIII – Bebauungsplan 11-14bb; Arbeitstitel: "Trabrennbahn Karlshorst I"

Der Ausschuss Umwelt und Klimaschutz hat in seiner Sitzung am 01. September 2021 folgende Drucksache zur Kenntnis genommen:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2091/VIII – Erstellung und Veröffentlichung des Energieberichts 2018 für die bezirklichen Gebäude entsprechend Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln 2016)

Der Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen hat in seiner Sitzung am 09. September 2021 folgende Drucksache zur Kenntnis genommen:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2275/VIII:  Bebauungsplan 11-180B – Aufstellungsbeschluss;

 Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich

Bebauungsplan 11-181B – Aufstellungsbeschluss;

Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße

Bebauungsplan 11-182B – Aufstellungsbeschluss;

Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich

Bebauungsplan 11-183B – Aufstellungsbeschluss;

Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße

Bebauungsplan 11-184B – Aufstellungsbeschluss;

Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76

Zu den Vorlagen des Vorstandes siehe s. TOP 5.96 bis 5.98.