Auszug - Präzisierung der Investitionsplanung für die Jahre 2021 - 2025  

Der Ausschuss für Haushalt und Personal verzichtete auf eine Begründung seiner Dringlichen Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Liebe (Fraktion der SPD),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Rodig (Fraktion der AfD).

Für das Bezirksamt nahm Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich abgelehnt.