Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Zu folgenden Ergänzungsvorschlägen des Ältestenrates gab es jeweils keinen Widerspruch:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2111/VIII – Taubenpopulation kontrollieren

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2114/VIII – Hartung`sche Säulen erhalten und ausstellen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen

DS/2147/VIII – Das Tierwohl sichern – Die Personalsituation der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht verbessern

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2157/VIII – Sportfläche Hauptstraße 8

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2173/VIII – Schulbau und Sportflächen an der Hauptstraße 8 und 9 ermöglichen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2247/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Planreife Bauteil 1 - 4; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen

DS/2000/VIII – Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln

 Beschlussfassung bei Enthaltung AfD u. CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2062/VIII – Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung

 Beschlussfassung bei Enthaltung SPD

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit sowie Gleichstellung

und Inklusion

DS/2226/VIII – Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Lichtenberg

 Beschlussfassung gegen AfD u. CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2098/VIII – Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern

 Beschlussfassung gegen CDU bei Enthaltung AfD

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2232/VIII – Bebauungsplan 11-47ba - Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst

 Beschlussfassung gegen Grüne

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2275/VIII – Bebauungsplan 11-180B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich

Bebauungsplan 11-181B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße

Bebauungsplan 11-182B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich

Bebauungsplan 11-183B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße

Bebauungsplan 11-184B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76

 Überweisung ÖSM (f) + WASG + KultBb + IntA

Dem weiteren Ergänzungsvorschlag von Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2276/VIII – Aktualisierte Schulentwicklungsplanung zeitnah vorlegen

 Beschlussfassung

wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde einstimmig mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2111/VIII – Taubenpopulation kontrollieren

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2114/VIII – Hartung`sche Säulen erhalten und ausstellen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen

DS/2147/VIII – Das Tierwohl sichern – Die Personalsituation der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht verbessern

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2157/VIII – Sportfläche Hauptstraße 8

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2173/VIII – Schulbau und Sportflächen an der Hauptstraße 8 und 9 ermöglichen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2247/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Planreife Bauteil 1 - 4; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen

DS/2000/VIII – Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln

 Beschlussfassung bei Enthaltung AfD u. CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2062/VIII – Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung

 Beschlussfassung bei Enthaltung SPD

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit sowie Gleichstellung

und Inklusion

DS/2226/VIII – Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Lichtenberg

 Beschlussfassung gegen AfD u. CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2098/VIII – Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern

 Beschlussfassung gegen CDU bei Enthaltung AfD

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2232/VIII – Bebauungsplan 11-47ba - Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst

 Beschlussfassung gegen Grüne

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2275/VIII – Bebauungsplan 11-180B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich

Bebauungsplan 11-181B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße

Bebauungsplan 11-182B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich

Bebauungsplan 11-183B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße

Bebauungsplan 11-184B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76

 Überweisung ÖSM (f) + WASG + KultBb + IntA