Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.
Zu folgenden Ergänzungsvorschlägen des Ältestenrates gab es jeweils keinen Widerspruch:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2111/VIII – Taubenpopulation kontrollieren
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2114/VIII – Hartung`sche Säulen erhalten und ausstellen
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen DS/2147/VIII – Das Tierwohl sichern – Die Personalsituation der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht verbessern
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2157/VIII – Sportfläche Hauptstraße 8
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/2173/VIII – Schulbau und Sportflächen an der Hauptstraße 8 und 9 ermöglichen
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/2247/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Planreife Bauteil 1 - 4; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen DS/2000/VIII – Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln
Beschlussfassung bei Enthaltung AfD u. CDU
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2062/VIII – Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung
Beschlussfassung bei Enthaltung SPD
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit sowie Gleichstellung und Inklusion DS/2226/VIII – Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Lichtenberg
Beschlussfassung gegen AfD u. CDU
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/2098/VIII – Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern
Beschlussfassung gegen CDU bei Enthaltung AfD
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/2232/VIII – Bebauungsplan 11-47ba - Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst
Beschlussfassung gegen Grüne
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/2275/VIII – Bebauungsplan 11-180B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich Bebauungsplan 11-181B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-182B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich Bebauungsplan 11-183B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-184B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76
Überweisung ÖSM (f) + WASG + KultBb + IntA
Dem weiteren Ergänzungsvorschlag von Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/2276/VIII – Aktualisierte Schulentwicklungsplanung zeitnah vorlegen
Beschlussfassung
wurde widersprochen.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde einstimmig mit folgenden Ergänzungen beschlossen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2111/VIII – Taubenpopulation kontrollieren
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2114/VIII – Hartung`sche Säulen erhalten und ausstellen
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen DS/2147/VIII – Das Tierwohl sichern – Die Personalsituation der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht verbessern
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2157/VIII – Sportfläche Hauptstraße 8
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/2173/VIII – Schulbau und Sportflächen an der Hauptstraße 8 und 9 ermöglichen
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/2247/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Planreife Bauteil 1 - 4; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen DS/2000/VIII – Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln
Beschlussfassung bei Enthaltung AfD u. CDU
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2062/VIII – Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung
Beschlussfassung bei Enthaltung SPD
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit sowie Gleichstellung und Inklusion DS/2226/VIII – Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Lichtenberg
Beschlussfassung gegen AfD u. CDU
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/2098/VIII – Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern
Beschlussfassung gegen CDU bei Enthaltung AfD
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/2232/VIII – Bebauungsplan 11-47ba - Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst
Beschlussfassung gegen Grüne
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/2275/VIII – Bebauungsplan 11-180B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich Bebauungsplan 11-181B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-182B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich Bebauungsplan 11-183B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-184B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76
Überweisung ÖSM (f) + WASG + KultBb + IntA
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