Auszug - Sonstiges  

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) teilt mit, dass seitens seiner Fraktion angesichts des zu erwartenden Wegfalls Corona bedingter Beschränkungen der dringende Wunsch besteht, die Sitzungen künftig wieder im Präsenzformat durchführen zu können.

Der Vorsteher teilt hierzu mit, dass auf Nachfrage des Bezirksbürgermeisters bei der Senatsverwaltung mitgeteilt wurde, dass die Max-Taut-Aula vorläufig nicht für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung stehen werde, genauere Angaben über den Zeitraum wurden nicht gemacht. Im Rathaus werden die Räume 223/224 und 100 wieder für Ausschusssitzungen zur Verfügung stehen, auch im Kulturhaus Karlshorst können bis einschließlich September Ausschusssitzungen durchgeführt werden. Hier sind allerdings die Ausschussvorsitzenden in der Pflicht darauf zu hinzuweisen und zu gewährleisten, dass der Zutritt nur mit negativem Testergebnis, dem Nachweis über die vollständige Coronaschutzimpung oder einer Genesung von einer Corona-Infektion gewährt wird.

Die Räume 7 und 13 a werden als Sonderwahllokale benötigt und können den Fraktionen und Ausschüssen nicht zur Verfügung gestellt werden.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, ergänzt die Ausführungen des Vorstehers. Darüber hinaus bittet er daraum, sämtliche Kommunikation das Kulturhaus betreffend über sein Büro zu führen.

Der Vorsteher teilt mit, dass es hinsichtlich der anderen Vorschläge zu Ausweichorten für die Sitzungen der BVV noch kein Ergebnis gibt, die Augusttagung aller Voraussicht nach wieder als Videokonferenz stattfinden wird.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) betont ausdrücklich, dass die Augusttagung als Präsenzsitzung stattfinden sollte und bittet das Bezirksamt, die Raumfrage zu lösen bzw. den Vorsteher hier zu unterstützen.

Der Vorsteher teilt hierzu mit, dass er diesbezüglich in engem Kontakt mit dem Bezirksamt stehe.

Herr Grunst nimmt Stellung und weist nachdrücklich darauf hin, dass die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt wird.

Eine Nachfrage von Herrn Drewes (Fraktion der AfD) zu den notwendigen Nachweisen für das Kulturhaus wird vom Vorsteher beantwortet.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher