Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Gedenken an Siegfried Berger, Opfer des Volksaufstandes von, 17. Juni 1953
• Pandemiesituation im Bezirksamt Lichtenberg – Impfaktionen
• schrittweiser Rückkehr der Verwaltung in den Präsenzbetrieb
• Freigabe des Ratssaales und des Raumens 223/224 für die Sitzungen der Ausschüsse der BVV bei weiterer Einhaltung der Corona-Vorschriften-bedingten Beschränkung der maximal zulässigen Teilnehmerzahlen
• Hinweis zur Nutzung des Kulturhauses auf die weiterhin bestehende Pflicht zur Vorlage eines negativen Testergebnisses bzw. des Nachweises über die vorllständige Schutzimpung oder über eine Genesung von Corona
• Öffnung von Kunst- und Kultureinrichtungen
• Eröffnung der Dauerausstellung im Museum Lichtenberg
• Eröffnung der 8. Kunstmeile
• Schließung der Gemeinschaftsunterkunft am Hausvaterweg
• Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für die Verleihung des Integrationspreises des Bezirksamtes bis zum 31.07.2021
• Schule Grüner Campus Malchow
• Kiezbeirat Lebensmut - Eröffnung eines Supermarktes in der Wartenberger Straße.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• B-Pläne Herzbergstraße
• Infoveranstaltung am 23. Juni 2021 zu den Bauvorhaben Frankfurter Allee Süd
• Beteiligung des Bezirksamtes am Campus für Demokratie
• Fortsetzung der Besuchertour des Stadtrats (Konrad-Wolf-Straße, Gespräche mit ansässigen Unternehmern
• Vermittlungsbörse – Ausbildungsplätze
• Eröffnung von Nachversorgungsmärkten
• Neuzuschnitt von Fördermitteln – Abgabe einer Stellungnahme an den Senat
• Wirtschafts- und Unternehmerpreis
• Wiedereröffnung von Seniorenbegegnungsstätten
• Seniorenhandlungskonzept
• Obdachlosigkeit – Umgang mit Wohnungslosen

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete über

• brennende Autos im Bezirksamt Lichtenberg
• Vorkommen von Gespinstmotten auf Spielplätzen, Parks und Grünanlagen, Eichenprozessionsspinner, Bitte um Meldungen bei Sichtungen
• Sachstand zur Drucksache 2024/VIII – Hinweis auf Einwohnerversammlung am 21. Juli 2021
• Rücknahme des Bundeswehreinsatzes zur Nachverfolgung von Corona-Kontaktpersonen, Dank an die Soldatinnen und Soldaten für die in den letzten Monaten geleistete Arbeit zur Unterstützung des Gesundheitsamtes
• Umsetzung weiterhin geltender Coronaschutzmaßnahmen im Schulbereich
• Problematik des Übergangs vom Grundschulbereich in die weiterführenden Schulen hinsichtlich der nicht ausreichenden Schulplätze für die Bewerberinnen und Bewerber, Ausweichen in andere Bezirke – Diskussionen und Gespräche mit der Senatsfverwaltung.

Auf Nachfrage des Vorstehers benannte Herr Bezirksstadtrat Schaefer folgenden Link zur Meldung von Vorkommen des Eichenprozessionsspinners:

post.sga@lichtenberg.berlin.de .

Darüber hinaus beantwortete Herr Bezirksstadtrat Schaefer die Nachfragen von

• Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) zur Inbetriebnahme von Plantsche,
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) zu einem Grundstückskauf,
• Herr Drewes (Fraktion der AfD) zur Schulplatzvergabe und
• Herrn Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) zu Erfahrungen aus dem Online-Schulgipfel.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Hudler (Fraktion der CDU) zu den B-Plänen Herzbergstraße.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, ergänzte die Antwort.