Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich im Rahmen von Blockabstimmungen die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

Blockabstimmung

1. Beschlussempfehlungen Schule und Sport

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2192/VIII – Temporäre Schulbaumaßnahme zur Deckung von Bedarfsspitzen im Grundschulbereich in der Salzmannstraße 34

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/2227VIII – Schulplatzgipfel für Berlin

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/2228VIII – Zeitgemäße Aufnahmekriterien für weiterführende Schulen entwickeln

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/2229VIII – Schulplatzportal und Schulplatztauschbörse einrichten

2. Beschlussempfehlungen Haushalt und Personal

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2212/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Kita „Hoppetosse“

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2213/VIII – BVV Sondermittel für das Förderprogramm: Kunstkalender

2022 – Arbeitstitel "Morgen Welt"

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/2217/VIII – Mittelnutzung Wartenberger Frühlingstag und des Storchenfestes

Zu folgenden weiteren Dringlichkeiten wurde im Rahmen von Einzelabstimmungen jeweils die Dringlichkeit festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2070/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2021 – 2025

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales

und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2125/VIII – Ausweisung von Flächen für obdachlose Menschen

(Abstimmungsergebnis zur Dringlichkeit: einstimmig)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2207/VIII – Bebauungsplan 11-107 – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Nördlich Schleizer Straße

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden

und Geschäftsordnung

DS/2214/VIII – Änderung der Geschäftsordnung der BVV

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit und des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion

DS/2226/VIII – Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Lichtenberg

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/2219/VIII – Rathauspark richtig gegen Vermüllung ausstatten – familienfreundliches Spielen und Erholen ohne Müllberge ermöglichen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/2220/VIII – Runder Tisch rockhouse.berlin

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2215/VIII – Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1

Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Fanningerstraße“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2232/VIII – Bebauungsplan 11-47ba – Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes zum

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1912/VIII – Mauritiuskirchcenter als Standort sichern

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2216/VIII – Eckwertebeschluss über die Aufteilung der

Globalsummenzuweisung 2022/23

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2231/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

Die Drucksachen wurden in die Tagesordnung aufgenommen.