Auszug - Angelegenheiten der GO  

 
 
33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Es wurden geändert die § 23 und 31.

Nach vielen Diskussionen im Ausschuss zur Änderung des § 23 wurde dieser mit den Änderungen  angenommen.

 

Der § 31 Absatz 1 und 3 wurde geändert und der Absatz 5 wurde gestrichen.

Siehe Anhang mit den Änderungen

 

Abstimmungsergebnis § 23: 9/0/0

Dringlichkeitsantrag zum § 23:  9/0/0

 

Abstimmungsergebnis § 31:  9/0/0

Dringlichkeitsantrag zum § 31:  9/0/0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS 2214 VIII (32 KB) PDF-Dokument (72 KB)    
 
 

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