Auszug - Verkehrsberuhigung in Anwohnerstraßen (allein beratend)
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Herr Teichert erläutert die Drucksache. Frau Feige signalisiert Zustimmung und verweist auf gute Erfahrungen aus Brandenburg. Bei Aufpflasterungen kann der Winterdienst ohne Gefahr von Beschädigungen Schnee beseitigen. Frau Zimmer erkundigt sich nach dem Unterschied zu Bodenschwellen. Frau Schuler plädiert für Streichung des Satzes „Hierbei sollten Aufpflasterungen…“ Herr Teichert erklärt für die CDU-Fraktion die Übernahme. Herr Reypa erläutert, die Aufpflasterung ist das sogenannte „Moabiter Kissen“. Hierüber wurde bei einer Kita in Hohenschönhausen bzw. im Kaskelkiez gesprochen. Auch in der Begründung der Drucksache wird von Aufpflasterungen gesprochen. Herr Teichert erklärt auch für die Begründung der Drucksache die Übernahme. Die Ausschussmitglieder verständigen sich auf Vorschlag von Frau Zimmer, die letzten beiden Absätze der Begründung zu streichen.
Abstimmung über die so geänderte Drucksache (Text der Drucksache ohne 2. Satz, Begründung nur mit den ersten beiden Absätzen): 9 : 0 : 4 |
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