Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 25.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Herr Meißner

Herr Meißner regt an, zur Sicherung des Schulweges zur und von der Schule auf dem lichten Berg während der Baumaßnahmen der HOWOGE in der Atzpodienstr. ein temporäres Halteverbot zu bestimmten Tageszeiten einzurichten.

Herr Hönicke erklärt für das Bezirksamt, das Anliegen prüfen zu lassen. Er weist aber auch auf die Notwendigkeiten des Bauablaufs sowie auf die sich dann daraus ergebenden Einschränkungen beim Bringen bzw. Abholen der Kinder durch die Eltern.

Herr Meißner ergänzt, dass durch die Baumaßnahmen in der Umgebung, u. a. am Roedeliusplatz, die Atzpodienstr. zudem als Umfahrungsstrecke genutzt wird.
 

Frau Feige

Frau Feige stellt die Frage eines Bürgers, der unter Bezugnahme auf die Kleine Anfrage DS 0532/VIII zum Zugang zum Ostkreuz von der Marktstraße fragt. Diese wurde in Beantwortung der Anfrage für das 1. Quartal in Aussicht gestellt. Bislang ist die Eröffnung aber noch nicht erfolgt.

Herr Hönicke erklärt, dass das Bauprojekt in Verantwortung der GrünBerlin und der Deutschen Bahn AG liegt. Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG ist der Brandschutz im Zugang noch nicht abgenommen.

Herr Büchner verweist darauf, dass der Zustand schon ein halbes Jahr andauere. Er bittet das Bezirksamt weiter nachzuhaken. Spätestens wenn auf der östlichen Seite der Karlshorster Straße der Radweg gebaut wird, wird dieser Zugang zum Ostkreuz u. a. für den Kaskelkiez benötigt.
 

Frau Stenzel

Warum wird der Radweg im Bereich Frankfurter Allee/Möllendorffstr. anstatt der nun üblichen Ausführung mit Asphalt in Pflasterbauweise ausgeführt?

Herr Hönicke berichtet, dass die Abnahme des Radweges noch nicht stattgefunden hat und das Anliegen durch den Bezirksingenieur an die ausführende Firma herangetragen wird.

Herr Pohle hakt nach: Ist es richtig, dass die ausführende Firma den Auftrag hatte, den Radweg zu asphaltieren? Dies bestätigt Herr Hönicke.
 

Herr Pohle

Derzeit ist nur eine der beiden Stellen für die Radverkehrsplanung im Bezirk besetzt: Gibt es eine Ausschreibung für die zweite Stelle? Wann ist mit der Neubesetzung der zweiten Stelle zu rechnen?

Herr Hönicke bittet um schriftliche Einreichung der Frage.
 

Herr Neumann (carlesshorst)

Herr Neumann fragt nach, ob schon terminlich klar ist, wann die Ausschusssitzung mit SenUVK zu den Vorgaben zur Radverkehrsplanung stattfindet.

Herr Hönicke verweist auf das Protokoll.

Herr Dinda nimmt dazu Kontakt mit Herrn Schaefer auf.

 
 

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