Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
75. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:05 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Herr Pagel fragt nach der Antwort von Herrn Stadtrat Schaefer zu DS/2074/VIII.

Wie wurden die Beschlüsse umgesetzt?

 

Herr Dr. Frommer fragt zur DS/2172/VIII nach, diese Nachfrage wird jedoch nicht behandelt.

Grund: eine vorgezogene Diskussion wird von der Fraktion der LINKEN abgelehnt.

 

Herr Gramberg fragt zur Trabrennbahn.

Es gibt ein Senatspapier 18/27422, das sich mit der Änderung des Flächennutzungsplanes befasst.

Antwort: Dem BA liegt keine FNP-Änderung vor. Auch ein B-Plan liegt noch nicht vor. Der Aufstellungsbeschluss für einen B-Plan sei erforderlich. Erste Gespräche zwischen BA und Senat hat es bereits am 15.02.2021 gegeben.

 

Frau Mühlau fragt, ob eine Nahversorgung im Bereich des B-Plan 11-47a geplant sei.

Antwort: Ja, jedoch noch nicht konkret.

 

Herr André Meißner fragt zur Trabrennbahn Karlshorst hinsichtlich der Sicherung des Standortes für den Pferdesport. Wie sieht es mit dem Betreiber „Trabrennbahn Pferdesport Karlshorst e.V. aus?

Antwort: Herr Stadtrat Hönicke kann die Frage nicht beantworten. Beim B-Plan wird lediglich die städtebauliche Relevanz geprüft. Wirtschaftliche Betrachtungen werden nicht geprüft. Es sind Potentiale für das Wohnen, Kita, Gewerbe vorhanden. Die Aufwertung der Grünanlagen ist geboten.

Nachfrage: Herr Wolf (LINKE): Es gäbe Einwände in der Bebauung zur Wuhlheide wegen des Grünzuges.

Antwort: Es liegen noch keine Rückmeldungen aus Treptow/Köpenick vor.

 

Dr. Frommer:

Welchen Vorteil zieht der Bezirk aus dem Konzept des Investors/Investoren?

Fläche des Areals ca. 40 ha, davon sollen 25 % bebaut werden. Der Wert der bebauten Flächen beträgt ca. 100 Mio. EURO. Der Verkauf des noch zu bebauenden Grundstückes erfolgte zu einem Betrag von ca. 0,2 Mio. EURO.

Antwort: Der Bezirk sieht Potentiale bei Kita, Kultur, Gewerbe, Wohnungen und der Sicherung des öffentlichen Grüns.

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