Auszug - Den Park am Gehrensee aufwerten  

 
 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
DS/2151/VIII Den Park am Gehrensee aufwerten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Frau Kleinert (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD und beantragte im Anschluss die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.

 

Frau Kleinert (Fraktion der AfD) erklärte, dass sich die Fraktion der AfD diesem Überweisungsantrag anschließe.

 

In der weiteren Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
  • Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.), der erläuterte, weshalb eine Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz verzichtbar wäre.

 

Infolgedessen zog die Fraktion der AfD den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zurück.

 

Dem Antrag auf Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz überwiesen.

 

 
 

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