Auszug - Verkehrslenkung im Planungsbereich des KuBiZ  

Herr Drewes (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).,
• Frau Feige (Fraktion der SPD) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Für das Bezirksamt nahmen Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, und Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich abgelehnt.