Auszug - Nutzung der Brache an der Georg-Löwenstein-Straße  

 
 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 11.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
DS/2110/VIII Nutzung der Brache an der Georg-Löwenstein-Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Fraktion der CDU verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Frau Schuler (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

 

Frau Kliemann (Fraktion der SPD) erklärte, dass die Fraktion der SPD sich dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. unter der Voraussetzung der Streichung des ersten Satzes im zweiten Absatz „Ein Wunsch der anwohnenden Bevölkerung ist die Schaffung der Möglichkeit von Flächen für Naturerfahrungsprojekte sowie das Aufstellen temporärer witterungsbeständiger Sitzgelegenheiten.“

 

Frau Schuler (Fraktion DIE LINKE.) erklärte die Übernahme des Änderungsvorschlages der Fraktion der SPD.

 

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) bittet um Aufnahme des gestrichenen Satzes in die Begründung des Antrages zur Beschlussfassung.

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) erklärte die Übernahme des geänderten Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE. und der Änderung der Begründung.

 

Der so geänderte Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich angenommen.


 

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fläche östlich der Georg-Löwenstein-Straße 34 bis zum geplanten Schulneubau als Grünfläche für Besucher*innen überwiegend im jetzigen Zustand zu belassen und ausschließlich für die Sicherung Sorge zu tragen.

 

Vor Umsetzung von konkreten Ideen sollen diese in öffentlich zugänglichen Veranstaltungen mit den Anwohnenden gemeinsam diskutiert und entschieden werden.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen