Auszug - Abschließende Stellungnahme zum "Runder Tisch Rheinpfalzallee" entfernen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der CDU als Priorität der Fraktion der AfD aufgerufen.

Herr Drewes (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Herr Moll (Fraktion de CDU) begründete den Änderungsantrag der Fraktion der CDU.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Rodig (Fraktion der AfD).

Für das Bezirksamt nahm Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.

Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich abgelehnt.