Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Streichung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2170/VIII – Ein Rodelberg für Karlshorst

Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) beantragte zur Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/2147/VIII – Das Tierwohl sichern – Die Personalsituation der Veterinär und Lebensmittelaufsicht verbessern

die vorgeschlagene Überweisung der Drucksache federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste auf die Überweisung allein in den Ausschuss für Haushalt und Personal zu reduzieren.

 Der Änderung des Überweisungsvorschlags wurde widersprochen.

Zu folgenden Ergänzungsvorschlägen aus dem Ältestenrat gab es keinen Widerspruch:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2112/VIII – An der Seite der rechtschaffenen Unternehmer stehen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage des Bezirksamtes

DS/2129/VIII – Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-99/29 für die Grundstücke Frankfurter Allee 273, 275, 277 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2180/VIII – Öffnung der Seniorenbegegnungsstätten

 Beschlussfassung

Frau Feige (Fraktion der SPD) beantragte folgende Ergänzungen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eingaben, Beschwerden und Geschäftsordnung

DS/2179/VIII – Änderung der Geschäftsordnung der BVV

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2181/VIII – Handlungsempfehlungen berichten oder aussitzen?

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage des Bezirksamtes (Abschlussbericht) zum

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2078/VIII – Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern

 Hierzu: Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2170/VIII – Ein Rodelberg für Karlshorst

Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/2147/VIII – Das Tierwohl sichern – Die Personalsituation der Veterinär und Lebensmittelaufsicht verbessern

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2112/VIII – An der Seite der rechtschaffenen Unternehmer stehen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage des Bezirksamtes

DS/2129/VIII – Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-99/29 für die Grundstücke Frankfurter Allee 273, 275, 277 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2180/VIII – Öffnung der Seniorenbegegnungsstätten

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2181/VIII – Handlungsempfehlungen berichten oder aussitzen?

 Beschlussfassung