Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Hakenkreuz-Schmierereien an der Fassade der Jugendfreizeiteinrichtung Jump,
• Wiedereinweihung des geschändeten Gedenksteins der ehemaligen Synagoge in der Konrad-Wolf-Straße,
• Stolpersteinverlegungen im Bezirk für das Ehepaar Wahl
• Gedenkveranstaltungen zum 8. Mai 21
• Aktion für mehr Inklusion – Start am 5. Mai am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung unter dem Motto „Deine Stimme für Inklusion – mach mit!“,
• Gratulation an den Lichtenberger Tischtennisverein ttc Berlin eastside zur erneuten deutschen Meisterschaft,
• Gespräch mit WIR e. V. zur Sportfläche an der Rummelsburger Bucht,
• Sicherung der B.L.O.W. Ateliers,
• neue Wandbilder von Christian Awe am Kulturhaus Karlshorst Wandbilder „express yourself“,
• Übergabe eines Klaviers an die Musikschule durch die Bechstein-Stiftung,
• Impfaktionen am Pfingstwochenende,
• Kinderarmutskonferenz,
• Planfeststellungsverfahren TVO, gemeinsame Resolution zur Realisierung mit den Bezirken Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf sowie Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und von Anwohnerinitiativen
• Eröffnung der HOWOGE-Zentrale und
• Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Mahnwache „Omas gegen Rechts“
• Gratulation an die „Eisbären“ zum Gewinn der Deutschen Meisterschaft,
• Milieuschutzgebiet Frankfurter Allee Nord – Vorstellung der Studie,
• Tag der Städtebauförderung,
• Vereinbarung mit dem Sana-Klinikum zum Ausbau der Kreißsaalkapazitäten,
• Hinweis auf die Vorstellung von Neubauvorhaben und Bauanträgen in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz,
• präventive Hausbesuche und
• Konferenz der Wohnungslosenhilfe.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zu den Themen:

• Corona-Inzidenzzahlen im Bezirk, Kontaktnachverfolgung
• Schuleingangsuntersuchungen
• Beteiligung an der Umfrage zum Landschaftsrahmenplan,
• Verzicht auf die Straßennutzungsgebühren für die Betreiber von Außengastronomie bis zum 31.12.2021,
• Entwurf der Schulentwicklungsplanung
• Grünflächen, Bäume
• Projektvereinbarung mit der HOWOGE zur ISS Am Breiten Luch
• Weltbienentag am 20. Mai und
• Falschinformation zu Baumfällungen am Weißenseer Weg 76.

Die Nachfrage von Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) zur Schulentwicklungsplanung und zur Terminierung der Schulgipfelveranstaltungen wurde durch Herrn Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantworte die Nachfrage von Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD) zu den Hakenkreuz-Schmierereien und nahm zu einer Wortmeldung von Herrn Rodig (Fraktion der AfD) Stellung.