Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die Behandlung der I-Planung (TOP 6) wird auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. vertagt, da diese zusammen mit Drucksache DS/2127/VIII behandelt werden können soll, die derzeit noch durch die BVV geht. Bezirksbürgermeister Michael Grunst hat auf Nachfrage von Frau Zimmer bestätigt, dass diese Vertagung zeitlich möglich ist. Auch der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Herr Dr. Gührs, wurde dahingehend informiert.

Abstimmungsergebnis Änderung: 9 – 0 – 3 (Ja – Nein – Enthaltung)

Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung angenommen.

Abstimmungsergebnis zur so geänderten TO: 12 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)