Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen beantragt.
Ergänzungsvorschläge:
Vorsteher:
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/2141/VIII – Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn
Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in die Ausschüsse Umwelt und Klimaschutz sowie Schule und Sport
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Frau Feige (Fraktion der SPD):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/2137/VIII – Durchführung von Erholungsreisen in den Sommerferien
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/2140/VIII – Task Force Ordnung und Sauberkeit einrichten
Überweisung federführend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/2144/VIII – Runder Tisch Dong Xuan Center
Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksache ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/2141/VIII – Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn
Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in die Ausschüsse Umwelt und Klimaschutz sowie Schule und Sport
Frau Feige (Fraktion der SPD):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/2137/VIII – Durchführung von Erholungsreisen in den Sommerferien
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/2140/VIII – Task Force Ordnung und Sauberkeit einrichten
Überweisung federführend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/2144/VIII – Runder Tisch Dong Xuan Center
Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen
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