Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen beantragt.

Ergänzungsvorschläge:

Vorsteher:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/2141/VIII – Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn

Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in die Ausschüsse Umwelt und Klimaschutz sowie Schule und Sport

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2137/VIII – Durchführung von Erholungsreisen in den Sommerferien

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2140/VIII – Task Force Ordnung und Sauberkeit einrichten

Überweisung federführend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2144/VIII – Runder Tisch Dong Xuan Center

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksache ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/2141/VIII – Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn

Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in die Ausschüsse Umwelt und Klimaschutz sowie Schule und Sport

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2137/VIII – Durchführung von Erholungsreisen in den Sommerferien

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2140/VIII – Task Force Ordnung und Sauberkeit einrichten

Überweisung federführend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2144/VIII – Runder Tisch Dong Xuan Center

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen