Auszug - Verkehrslenkung im Planungsbereich des KuBiZ (allein beratend)  

Frau Starke erläutert für die einreichende Fraktion die Drucksache und fragt, was passiert mit dem Straßenzug der Wartenberger Str. auf dem Gebiet des KuBiZ bis zur Unterführung unter der Falkenberger Chaussee.

Herr Wolf weist darauf hin, dass im Antrag von der Wustrower Str. die Rede ist, in der Erläuterung aber die Wartenberger Str. gemeint wurde.

Frau Feige erklärt, wenn in diesem Gebiet gebaut wird, wird auch geschaut, wo der Verkehr fließt. Aber es muss erst die Planung, was dort entstehen wird, abgewartet werden. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für den B-Plan ein. Hierbei muss auch ein Verkehrsgutachten berücksichtigt werden. Erst dann kann über eine Führung von Straßen beraten werden. Sie erklärt für die SPD-Fraktion die Ablehnung des Antrags und fügt hinzu, dass über das Anliegen des Antrags in 3 Jahren beraten werden könne.

Frau Zimmer schließt sich Frau Feige an und ergänzt, dass erst der städtebauliche Wettbewerb durchgeführt wird. Erst wenn man wisse, was, wo und wie gebaut werde, könne der Verkehr geplant werden. Deshalb ist der Antrag falsch und abzulehnen.

Die Abstimmung über die Annahme der Drucksache ergibt folgendes Votum: 1:9:0.

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt somit die Ablehnung der Drucksache.