Auszug - Hundetoilette in der Rosenfelder Straße (mitberatend)  

 
 
47. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 6.3
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
DS/2020/VIII Hundetoilette in der Rosenfelder Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Herr Wolf stellt den Antrag vor.

 

Herr Teichert äußert überrascht, die CDU hatte das Anliegen bereits im Sommer 2020 eingebracht und dieser Antrag wurde von der Linken abgelehnt.

 

Herr Leonhardt entgegnet, es gibt Unterschiede zwischen den Anträgen der CDU und der Linken.

 

Frau Feige erklärt, Hundetoiletten sind ein Dauerthema. Sie äußert Sympathie für das Anliegen, aber auch Bedenken, ob das Grünflächenamt leistungsfähig ist, die Hundetoilette regelmäßig zu entsorgen. Sie regt ein Pilotprojekt für 1 Jahr an.

 

Herr Leonhardt fragt Frau Feige nach einem Formulierungsvorschlag und Herr Wolf ergänzt, dass das Bezirksamt erläutern wird, was möglich und umsetzbar ist.

 

Frau Feige beantragt in der zweiten Zeile des Ursprungsantrags vor „zu errichten“ im „Rahmen eines Pilotprojektes“ einzufügen.

 

Herr Wolf übernimmt für die einreichende Fraktion.

 

Abstimmung über den so geänderten Antrag: 8:2:0

 
 

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