Auszug - Bebauungsplan 11-14a für das Gelände zwischen der Eisenbahn von S-Bahnhof "Berlin-Karlshorst" nach S-Bahnhof "Berlin-Wuhlheide", der Bezirksgrenze, der nordöstlichen Grenze des Geläufes der Trabrennbahn, der Verlängerung der westlichen Grenze sowie der westlichen Grenze des Grundstückes Treskowallee 117A-117B sowie ihrer Verlängerung bis zur Treskowallee und der Treskowallee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst  

Weiterhin beantragte die Fraktion der CDU zur Vorlage zur Beschlussfassung namentliche Abstimmung.

Vor der Abstimmung dieser Vorlage verließen die Bezirksverordneten der Fraktionen SPD und CDU und die Bezirksverordneten der FDP den Sitzungssaal.

Zum Antrag auf Überweisung in den Ausschuss Stadtentwicklung gab es keine Stimmen dafür.

Zur Vorlage zur Beschlussfassung erfolgte namentliche Abstimmung.

Die Vorlage zur Beschlussfassung wurde mit 29 Ja-Stimmen beschlossen.

Das Protokoll der namentlichen Abstimmung wird dem Sitzungsprotokoll beigefügt.

Beschluss:

a) den Bebauungsplan 11-14a für das Gelände zwischen der Eisenbahn von S-Bahnhof “Berlin-Karlshorst” nach S-Bahnhof “Berlin-Wuhlheide”, der Bezirksgrenze, der nordöstlichen Grenze des Geläufes der Trabrennbahn, der Verlängerung der westlichen Grenze sowie der westlichen Grenze des Grundstückes Treskowallee 117A-117B sowie ihrer Verlängerung bis zur Treskowallee und der Treskowallee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst mit Deckblatt vom 29. Januar 2004 einschließlich der Begründung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB.

b) die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 11-14a für das Gelände zwischen der Eisenbahn von S-Bahnhof “Berlin-Karlshorst” nach S-Bahnhof “Berlin-Wuhlheide”, der Bezirksgrenze, der nordöstlichen Grenze des Geläufes der Trabrennbahn, der Verlängerung der westlichen Grenze sowie der westlichen Grenze des Grundstückes Treskowallee 117A-117B sowie ihrer Verlängerung bis zur Treskowallee und der Treskowallee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst mit Deckblatt vom 29. Januar 2004 gemäß § 12 Absatz 2 Ziffer 4 BezVG.