Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

Das Bezirksamt hat zu folgenden Kleinen Anfragen um Verlängerung der Frist zur Beantwortung gebeten:

KA/0559/VIII – Rahmenplanungen: Nachfragen zur KA/0541/VIII

(Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)

KA/0561/VIII – Stand, weiterer Werdegang und Perspektiven des Unterschutzstellungsverfahrens Biesenhorster Sand

(Fraktion DIE LINKE., Peter Fischer)

KA/0564/VIII – Stand der Planung zur Bebauung am Rosenfelder Ring nördlich Hausnummer 78

(Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)

KA/0567/VIII Standortsicherheit für den Kinder- und Jugendzirkus CABUWAZI

(Fraktion der SPD, Dirk Liebe)

KA/0569/VIII – Sicherung der Kleingärten

(Fraktion DIE LINKE., Silke Wenk)

KA/0571/VIII – Fragen zur Situation des Tuberkulosezentrums in Lichtenberg

(Fraktion der AfD, Gisela Starke-Kleese)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Der Ausschuss Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 16. Februar 2021 die

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1408/VIII – Neubau Sportanlage Blockdammweg

 zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 4. März 2021 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1982/VIII –  Bebauungsplan 11-103; Arbeitstitel: Kleingartenanlage „Falkenhöhe 1932 e.V.“

 zur Kenntnis genommen.

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen am 11. März 2021 haben die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/1539/VIII – Schaffung eines "Haus der Hilfe" in Lichtenberg

zurückgezogen.

Die Fraktion der SPD hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am 15. März 2021 ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/2013/VIII - Sitzgelegenheiten und Grün für den neuen "Marktplatz" in Karlshorst

zurückgezogen.

Sonstige Post

Eingang mehrerer Beschwerden zu geplanten Bauvorhaben der Howoge zu den Bauvorhaben Atzpodien-/Schott-/Plonzstraße, Gotlindestraße 67 und Vulkanstr. 30 sowie damit im Zusammenhang stehende Baumfällungen und entstehenden Infrastrukturproblemen

Stellungnahme des Frauenbeirats Lichtenberg zur Juryentscheidung zum Frauen*preis vom 10. März 2021

Elternbrief (27 namentlich benannte Eltern) vom 15. März 2021 – Protestbrief zur Nichtvergabe des Lichtenberger Frauenpreises an die von ihnen vorgeschlagene Kandidatin, Forderung einer Stellungnahme vom Bezirksamt

Am 16. März 2021 wurden die Ausschussvorsitzenden über die Handhabung ihrer am 13. März eingerichteten Zugänge zu BigBlueButton informiert. Damit können die Vorsitzenden ihre Online-Sitzungen selbständig anlegen und die Zugänge bzw. den Teilnehmerkreis bestimmen.

Eingang eines Einwohnerantrages: Niedrige Mieten statt sinnloser Leerstand! – Weitergabe an das Rechtsamt zur Prüfung der Zulässigkeit