Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales

und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/2003/VIII – Gabenzäune schnellstmöglich einrichten

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2028/VIII – BVV-Sondermittel zur Förderung des Projekts Stadtlichter (x) change

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2047/VIII – Sondermittel für den ROTE NASEN Deutschland e. V.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2060/VIII – Sondermittel für Berliner Phoenix-Forum e. V.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2078/VIII – Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/2084/VIII – Bauvorhaben nach geltendem Recht beurteilen

Dringlichkeitsantrag der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/2085/VIII – Vermessung öffentlicher Straße in Falkenhöhe