Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2019 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Die Ausschussmitglieder beraten über die folgende Beschlussempfehlung zur Drucksache DS/1805/VIII:

„Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.“

Begründung:

Der Ausschuss Rechnungsprüfung hat sich im Rahmen seiner Analyse der Soll- und der Ist-Zahlen der Bezirkshaushaltsrechnung 2019 auch mit den über- und außerplanmäßigen Ausgaben incl. der Verpflichtungsermächtigungen befasst und empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/1805/VIII.

6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend;

Abstimmungsergebnis: 6/0/0