Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
68. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Hönicke berichtet:

  • vom Werkstattverfahren Waldowallee; die vier Vorhabenideen wurden am 28.01.2021 nunmehr vorgestellt
  • vom Verfahren zum Runden Tisch Dong-Xuan-Center, dieser findet noch statt
  • von der weiteren Heimarbeit in der Abteilung, welche sich auf die Bearbeitungszeiten auswirke
  • von einem Gespräch einer Untergruppe des Miethaussyndikats zum Vorkaufsrecht
  • von Gesprächen mit der HOWOGE und Vonovia zur Schulze-Boysen-Straße, Zentrum Hohenschönhausen und weiteren Projekten
  • von der Videokonferenz zur Erweiterung des Sana-Klinikums Lichtenberg, hier wird der Weg, der von der BVV vorbeschrieben wurde, beschritten
  • von einem Gespräch zum Bauvorhaben in der Gensler Straße
  • von der digitalen Führung zur Werneuchener Straße 19
  • von der Konferenz mit der Belle Epoque zu mehreren Projekten unter anderem an der Rhinstraße
  • von der Vorbereitung des Baukollegiums zu den Gehrenseehöfen und des Spreewerkes
  • von weiteren Gesprächen mit der HOWOGE zum Vorhaben an der Salzmannstraße 34, hier könnte ein Tausch von Grundstücken stattfinden
  • von den weiteren Abstimmungen zur Barther Straße bezüglich der Übertragung der öffentlichen Fläche
  • von einem weiteren Teilhabeverfahren zum Nachbarschaftsgarten Wiecker Straße (durch die HOWOGE)
  • von weiteren Gesprächen zur Hauptstraße und fortlaufenden Vermittlungsbestrebungen
  • von einer Konferenz zur Steuerungsrunde Schulbau mit der HOWOGE
  • von einer Anhörung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses zum Stadtentwicklungsplan Zentren 2030.

Herr Hudler fragt nach der Leistungsfähigkeit der Verwaltung und der Untersuchung für den StEP Zentren 2030. Das Bezirksamt befinde sich auf dem Weg zur Überprüfung des ZEK und sieht keine großen Änderungen im Bezirk, von Einzelstandorten abgesehen. Zur Frage der Heimarbeit verweist der BzStR darauf, dass die Prozesse der Verwaltung noch nicht vollkommen digitalisiert seien und die Zugänge nicht flächendeckend gegeben seien. Er möchte hier die Mitarbeiter*innen in Schutz nehmen, die die vielen Anliegen bearbeiten.

Herr Pagel fragt nach der Position zu den Vorhaben im Bereich des Bebauungsplanes Ostkreuz.

Herr Drewes fragt nach dem Abrissbeginn an der Hauptstraße. Ziel der Unternehmensgruppe am Standort Hauptstraße sei ein Start nach Auslaufen der letzten Mietverträge im Sommer dieses Jahres. Coral World hat in einem Vertrag zugesichert bis zum Sommer einen Bauantrag zu stellen. Das Bezirksamt geht von einer entsprechenden Antragstellung aus.

 

Ausdruck vom: 05.02.2021

Seite: 1/1

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen